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Hintergründe Video Zensur

Medienanstalt versucht von NEWS 23 bis zu 50.000 Euro zu erpressen!

Eine Medienanstalt aus Deutschland hat NEWS 23 kontaktiert, nachdem ein vermeintlicher Hinweis eingegangen ist, dass es sich bei N23.TV um keinen ordnungsgemäßigen Anbieter handeln würde. Eine Überprüfung des Angebots hätte angeblich ergeben, dass der Hinweis zutreffend sei, behauptet die Medienanstalt und droht NEWS 23 mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro! Allerdings ist N23.TV eine private nichtkommerzielle Webseite und in Kanada eingetragen! Es handelt sich um kein geschäftsmäßiges Angebot! Die Webseite ist nicht dem deutschen Telemediengesetz unterworfen! Daher weist der Anbieter alle Vorwürfe entschieden zurück!


Ein geschäftsmäßiges Angebot nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ist in Deutschland verpflichtet den vollständigen Namen des Anbieters sowie die Anschrift unter der dieser niedergelassen ist (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG) in einem Impressum anzugeben. Außerdem muss das Impressum die UmsatzsteuerIdentifikationsnummer (§ 5 Abs. 1 Nr. 6 TMG) enthalten.

NEWS 23 / FREIE MEDIEN

Da es sich bei WWW.N23.TV definitiv um kein geschäftsmäßiges Angebot handelt, sondern um eine private Webseite ohne kommerzielle Interessen und offensichtlich mit Whois-Eintrag in Kanada, unterliegt die Webseite nicht dem deutschen Telemediengesetz. NEWS 23 fordert die entsprechende Medienanstalt aus Deutschland entschlossen dazu auf, derartige Unterstellungen zu unterlassen. Auch die Androhung eines Bußgeldes von bis zu 50.000 Euro ist völlig absurd und deshalb ausgeschlossen. „Bei euch habe ich noch nie bezahlen müssen, aber ich bekam immer unabhängige Nachrichten. Danke dafür”, kommentierte ein Zuschauer auf Youtube diese an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe.

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