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Artikel Nachrichten

Autofahrer rast absichtlich in Menschenmenge in Volkmarsen

Nur wenige Tage nach der Attacke im hessischen Hanau, ist ein Autofahrer in einen Karnevalsumzug in Volkmarsen gerast. Volkmarsen liegt ebenfalls in Hessen. Fast 60 Menschen sollen dabei verletzt worden sein. Laut Polizei ist der Fahrer absichtlich in die Menschenmenge gefahren. Das Innenministerium schließt einen Anschlag zu diesem Zeitpunkt nicht aus. Im Internet verbreiten sich bereits Gerüchte über das Tatmotiv.

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Artikel Außenpolitik Innenpolitik Umwelt

Claudia Roth fordert Umsiedlung von „Klimaflüchtlingen“ in „sichere Länder“

Die Grünenpolitikerin Claudia Roth fordert „eine selbstbestimmte und frühzeitige Umsiedlung in sichere Länder“. Sogenannten Klimaflüchtlingen sollen dort staatsbürgerähnliche Rechte gewährleistet werden. In einem entsprechenden Antrag fordern die Grünen von der Bundesregierung ein größeres Engagement in dieser Angelegenheit. Die Umweltorganisation GreenPeace rechnet bereits mit 200 Millionen Klimaflüchtlingen bis zum Jahr 2040.

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Artikel Außenpolitik

Gorbatschow fordert Abschaffung von Atomwaffen

Der ehemalige sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat die weltweite Abschaffung vom Atomwaffen gefordert. „Alle Nationen, alle, sollten erklären, dass nukleare Waffen zerstört werden müssen“, sagte Gorbatschow in einem BBC-Interview.

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Artikel Innenpolitik

Petition fordert sofortige Amtsenthebung der Bundeskanzlerin

Eine Petition im Internet fordert die sofortige Amtsenthebung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Darin wird die Europapolitik in Bezug auf Russland und die „unkontrollierte Asylpolitik“ als „unverantwortlich“ bezeichnet. Die Bundesregierung müsse solch weitreichenden Veränderungen transparent gestalten und die Bevölkerung bei diesbezüglichen Entscheidungen mit einbeziehen, heißt es in der Petition.

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Petition fordert „freie Meinungsäußerung“ im Internet

Eine Petition an die Bundesregierung fordert das Recht auf „freie Meinungsäußerung“ im Internet. „Wir fordern Sie auf, sich für eine vollumfängliche Meinungsfreiheit im Internet einzusetzen und stark zu machen“, heißt es auf der Webseite „Civil Petition“. Das Recht auf freie Meinungsäußerung nach Artikel 5 des Grundgesetzes müsse auch im Internet gelten.

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Empfehlung Finanzen Gesellschaft

Kommission fordert jährliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland gehört zu den Teuersten der Welt. Er kostet jährlich bis zu 8 Milliarden Euro, welche durch den Beitragsservice eingetrieben werden. Doch das ist den Verantwortlichen scheinbar noch nicht genug. Die Rundfunkkommission der Länder hat sich für eine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen.

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Außenpolitik Empfehlung Sicherheit

Werteunion fordert „vollständige Abriegelung der Mittelmeerroute“

Die Werteunion, ein Zusammenschluss konservativer und wirtschaftsliberaler CDU/CSU-Mitglieder, fordert die „vollständige Abriegelung der Mittelmeerroute“. Dies sei die einzige „praktisch umsetzbare und zielführende Möglichkeit“, erklärten Mitglieder der Werteunion in Berlin. Sogenannte „Seenotretter“ hingegen verlangen die Aufnahme hunderttausender Migranten aus Libyen.

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Außenpolitik Empfehlung Innenpolitik

CDU-Spitze will europäischen Flugzeugträger bauen lassen

Während die Verteidigungsministerin Ursula von der Layen (CDU) sich über die Unfähigkeit der Bundeswehr beschwert, wünschen sich CDU-Spitzenpolitiker einen ordentlichen Flugzeugträger für die europäische „Friedensmacht“, unter deutsch-französischer Führung.

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Außenpolitik Empfehlung

UNO fordert Untersuchung von Polizeigewalt gegen Gelbwesten

Die Polizeigewalt gegen Gelbwesten in Frankreich hat ein unfassbares Ausmaß erreicht. Rettungskräfte sprechen von Verletzungen, wie sie für gewöhnlich in Kriegsgebieten vorkommen. Nun sollen die Polizeieinsätze auf den Demonstrationen genauer untersucht werden.

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Empfehlung Gesellschaft Innenpolitik

Bürgerinitiative fordert Stopp des 5G-Ausbaus in Dresden

Eine Petition von Martin Straube richtet sich an den Oberbürgermeister und Stadtrat von Dresden. Darin fordert Straube einen Stopp des 5G-Mobilfunknetz-Ausbaus in Dresden. „Gegen den Ausbau des Mobilfunknetzes mit 5G- Technologie bestehen weltweit massive Bedenken zu Gesundheitsrisiken für den Menschen sowie zu erheblichen Risiken für Tiere und Pflanzen“, heißt es in der Petition.