Kategorien
Gesundheit Innenpolitik Video

Bundesregierung kann Bürgerrechte einschränken und Quarantäne anordnen

Der Rechtsanwalt Tim Hendrik Walter hat sich in einem Videobericht mit der Frage beschäftigt, ob die Freiheitsrechte eines Patienten im Falle einer gefährliche Infektion entzogen bzw. eingeschränkt werden dürfen. Dabei kommt der Rechtsanwalt zu einer ganz klaren Antwort: Die Bundesregierung hat sich bereits vor Jahren die Rechtsgrundlage geschaffen, den Bürgern unter bestimmten Umständen die Freiheitsrechte zu entziehen und Quarantäne anzuordnen.

Kategorien
Hintergründe Sicherheit Video

Bundesregierung kann Bevölkerung nicht schützen und empfiehlt Notvorräte (2016)

Anschläge & Katastrophen: Die Bundesregierung ist nicht in der Lage im Ernstfall die Bevölkerung zu schützen. Auch bei großflächigen Stromausfällen kann die Regierung nicht die Versorgung und Sicherheit der Bevölkerung garantieren. Daher empfiehlt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe den Bürgern entsprechende Notvorräte anzulegen.