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Artikel Nachrichten

Coronavirus: Ganz Italien wurde zur Sperrzone erklärt

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat im Rahmen einer Pressekonferenz ganz Italien zu einer Sperrzone bzw. „Schutzzone“ erklärt. Die verschärften Maßnahmen, welche bisher nur für die Lombardei und etwa 14 norditalienische Gebiete galten, werden auf das ganze Land ausgeweitet. Dies bedeutet für die italienische Bevölkerung eine massive Einschränkung Reisefreiheit. Bald auch in Deutschland?

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Außenpolitik Innenpolitik Sicherheit Video

Massenmigration destabilisiert Deutschland und Europa

„Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold”, sagte der SPD-Politiker Martin Schulz während der Migrationswelle 2016. Angeblich werde Deutschland zunehmend vielfältiger, jünger und religiöser, behauptete die Grünen-Politikerin Karin Göring-Eckardt noch im Jahr 2015. Unser Land werde sich ändern, und zwar drastisch. Kurz danach kam es in Deutschland zu einer blutigen Serie von Gewalttaten und Terroranschlägen. Denn es kamen nicht nur Schutzbedürftige nach Europa, sondern auch Kriminelle und Terroristen.

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Artikel Gesellschaft Innenpolitik

Ramelows Anhänger machen FDP-Politikern das Leben zur Hölle

Nach der Wahl des vorübergehenden Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) haben Politiker und Medien eine regelrechte Hasskampagne gegen die „Freie Demokratische Partei“ (FDP) losgetreten. Anhänger von Bodo Ramelow machen derzeit FDP-Politikern das Leben zur Hölle. Nicht nur Parteimitglieder, sondern auch deren Familien sind mit massiven Anfeindungen konfrontiert. Drohungen, Sachbeschädigungen und Angriffe stehen auf der Tagesordnung.

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Artikel Außenpolitik Wirtschaft

Rede von Donald Trump zur „Lage der Nation“

US-Präsident Donald Trump hat in Washington seine dritte „Rede zur Lage der Nation“ gehalten. „Die Lage unserer Nation ist stärker als je zuvor“, behauptete der US-Präsident. Der Arbeitsmarkt „boomt“, die Löhne seien gestiegen, die Arbeitslosenzahlen gesunken und die Armut sowie Kriminaität reduziert. Die USA seien erneut ein „hoch respektiertes Land“, verkündete Trump. „Die schlimmen Zeiten der wirtschaftlichen Krise sind nun vorbei.“ Jede Stadt und jedes Dorf könne stolz sein auf diesen wirtschaftlichen Aufschwung. Doch in Wirklichkeit sind die USA tief gespalten.

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Artikel Außenpolitik Gastbeitrag

Tschechien lehnt EU-Plan zur Verteilung von Migranten ab

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš lehnt die von Deutschland vorgeschlagene quotenbasierte Verteilung von Asylbewerbern in der EU ab. Die immer wieder aufwerfenden Diskussionen über dieses Thema seien „verwirrend“, zitiert RT Deutsch den tschechischen Ministerpräsident in einem Bericht.

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Artikel Empfehlung Finanzen Gesellschaft Innenpolitik

„Genug GEZahlt“ – Bürgerinitiative zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags

Der Verein „Genug GEZahlt! in Sachsen e.V.“ stellt sich gegen die Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und fordert eine Gleichberechtigung der Medienangebote im Freistaat Sachsen. In einem Volksantrag verlangt der Verein die Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Auch in anderen Bundesländern gibt es solche Initiativen.

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Empfehlung Innenpolitik Internet Sicherheit

Innenminister will Internetnutzer zur Abgabe ihrer Passwörter zwingen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will zukünftig Internetnutzer zwingen ihre Zugangsdaten herauszugeben, wenn gegen sie ermittelt wird. „Der Verdächtige ist verpflichtet, die zur Nutzung der virtuellen Identität erforderlichen Zugangsdaten herauszugeben“, heißt es in einem Gesetzesentwurf.

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Allgemein Gesellschaft

Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunk(zwangs)beitrag

Bereits seit über 6 Jahren zieht der ARD-ZDF-Beitragsservice den sogenannten Rundfunkbeitrag ein. Doch immer mehr Bürger wollen diesen Beitrag nicht mehr bezahlen. Das Bürgerprojekt „RUNDFUNK FREI“ ruft zu einer bundesweiten Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunk(zwangs)beitrag auf.

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Außenpolitik

“Strategie zur nationalen Verteidigung der Vereinigten Staaten von Amerika”

In dem Dokument “Strategie zur nationalen Verteidigung” legt das sogenannte US-Verteidigungsministerium dar, wie die USA auch in Zukunft ihre Machtansprüche durchsetzen wollen. Demnach werden sich die geopolitischen Konflikte voraussichtlich vor allem in Europa (Russland), im Mittleren Osten (Iran) und im „Indopazifik“ (China) abspielen.